Standpunkte

Aufs richtige Pferd setzen – mit der richtigen Politik!

Seit 2013 regiert die SPD in Niedersachsen. Viele wichtige Projekte wurden seitdem umgesetzt. Die Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung der dritten Kraft in den Krippen, die stärkere Förderung von bezahlbaren Wohnungen und vieles mehr. Der Schwerpunkt lag im Bildungsbereich, wo in der laufenden Wahlperiode insgesamt mehr als eine Milliarde Euro investiert wurde. Dabei wurde die Finanzsituation nie aus dem Blick verloren und erstmals in der Landesgeschichte wurde einen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung ausgewiesen.

„Die Bilanz für Niedersachsen seit 2013 kann sich sehen lassen. Die SPD ist gut für das Land. Darauf müssen wir aufbauen!“

 

Innenminister Boris Pistorius mit Claudia Schüßler

Niedersachsen weiterentwickeln

Für die nächsten Jahre gilt es, viele weitere zentrale Herausforderungen anzugehen. Folgende Punkte sind mir wichtig:

  • Die Elternbeiträge für Kinder ab 3 Jahren in Kindertagesstätten müssen schrittweise abgeschafft werden.
  • Die erfolgreiche Innenpolitik muss fortgeführt werden, sodass unsere Polizei weiter gestärkt wird.
  • Finanzschwache Kommunen benötigen auch in Zukunft mehr finanzielle Hilfe, um ihre Handlungsfähigkeit zu gewährleisten.
  • Wir brauchen eine gute und flächendeckende Krankenhausversorgung. Ich stehe für mehr Investitionen in unsere Gesundheitsversorgung!
  • Niedersachsen muss sich weiter auf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum konzentrieren.
  • Gute Bildung! Wir brauchen eine rasche Unterrichtsversorgung von 100 %, Lehrkräfte müssen entlastet werden und die Infrastruktur für digitale Bildung muss verbessert werden.
  • Junge Menschen sollten volles Stimmrecht auch bei Landtagswahlen haben: Das Wahlalter in Niedersachsen muss deshalb auf 16 Jahre abgesenkt werden.

Starke Wirschaft und gute Arbeit

Der Wohlstand in Niedersachsen hängt im Wesentlichen von einer guten wirtschaftlichen Entwicklung ab. Hier gilt es für die Zukunft die Metatrends „Digitalisierung“ und „Energiewende“ zur Stärkung Niedersachsens zu nutzen. Mir persönlich liegt die Schaffung und Erhaltung von guten, sicheren Arbeitsplätzen besonders am Herzen. Um den Wirtschaftsstandort Niedersachsen zu stärken, muss die digitale Infrastruktur ausgebaut sowie Mobilität gestärkt und modernisiert werden.

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD Landtagsfraktion erhalten Sie hier: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/

Weitere Forderungen der SPD zur Landtagswahl 2017 finden Sie hier: https://www.spdnds.de/